Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Plattform compliance.rivary.de und den Erwerb digitaler Dienste zwischen dem Nutzer und:
Petöfi Sandor utca 32
7465 Szentgáloskér
Ungarn
E-Mail: info@rivary.de
2. Leistungsgegenstand
Der Anbieter stellt eine Plattform zur Verfügung, die mittels KI-Unterstützung Compliance- und Analyse-Dokumente erstellt. Die generierten Inhalte dienen der fachlichen Unterstützung und Dokumentation im Unternehmenskontext. Ein Anspruch auf absolute rechtliche Gewähr oder Haftung für automatisierte Analysen ist ausgeschlossen.
3. Vertragsschluss und Bezahlung
Die Darstellung der Dienste auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Der Vertrag kommt durch den erfolgreichen Abschluss des Bezahlvorgangs über unseren Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe) zustande. Alle Preise verstehen sich exklusiv der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (sofern anwendbar).
4. Eigenverantwortung und Haftungsausschluss
Der Nutzer ist verpflichtet, die Ergebnisse von KI-gestützten Systemen im Bereich Compliance stets eigenverantwortlich fachlich zu prüfen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die basierend auf den generierten Inhalten getroffen werden.
5. Bereitstellung und Urheberrecht
Nach erfolgreicher Verarbeitung werden die Dokumente dem Nutzer zum Download bereitgestellt. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den internen geschäftlichen Eigenbedarf eingeräumt.
6. Widerrufsbelehrung und vorzeitiges Erlöschen
Bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
7. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht des Wohnsitzlandes des Verbrauchers, sofern zwingende Verbraucherschutzvorschriften dies vorschreiben. Für Unternehmer ist der Gerichtsstand der Sitz der Anbieterin.